Bildungsgesetz der Republic of Roldem

Abschnitt I

§ 1 - Vorbemerkung
Das Schulgesetz für die Republik Roldem wird aufgehoben und durch dieses Gesetz ersetzt.

§ 2 – Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule
(1) Der Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule wird bestimmt durch das Recht eines jeden jungen Menschen auf eine seinen eigenen Fähigkeiten und Neigungen entsprechende Erziehung und Bildung unabhängig von seiner ethnischen, religiösen oder sonstigen Herkunft und seiner wirtschaftlichen Lage.
(2) Die schulische Bildung soll zur Entfaltung der Persönlichkeit der Schüler in einer demokratischen Gemeinschaft beitragen. Diesem Auftrag soll durch Vermittlung von Kenntnissen, Fähigkeiten und Werthaltungen entsprochen werden. Die Verfassung der Demokratischen Union und der Republic of Roldem bilden hierfür die Grundlage.

§ 3 – Schulen im native-roldemischen Gebiet
(1) Im native-roldemischen Gebiet ist allen Kindern und Jugendlichen, deren Erziehungsberechtigte es wünschen, die Möglichkeit zu geben, die native-roldemische Sprache zu erlernen bzw. in festzulegenden Klassenstufen und Fächern in native-roldemischer Sprache unterrichtet zu werden.
(2) Das Ministerium für Kultus wird ermächtigt, die erforderlichen besonderen Bestimmungen zur Arbeit an native-roldemischen und anderen Schulen im native-roldemischen Gebiet zu treffen, insbesondere hinsichtlich
1. der Organisation;
2. des Status‘ der native-roldemischen Sprache als
a) Muttersprache,
b) Zweitsprache und
c) Fremdsprache;
3. der gemäß Absatz 1 festzulegenden Fächer und Klassenstufen.
(3) Darüber hinaus sind an allen Schulen in der Republic of Roldem Grundkenntnisse aus der Geschichte und Kultur der Native Roldemians zu vermitteln.

§ 4 – Geltungsbereich
(1) Dieses Gesetz gilt für alle öffentlichen Schulen und Schulen in privater Trägerschaft in der Republic of Roldem. Für Schulen in privater Trägerschaft kann das Ministerium für Kultus abweichende Bestimmungen festlegen.
(2) Öffentliche Schulen sind Schulen, die
1. von einer Gemeinde in Zusammenarbeit mit der Republic of Roldem oder
2. von der Republic of Roldem allein unterhalten werden.

§ 5 – Grundsätze
(1) Als Schulträger gilt, wer die sächlichen Kosten der Schule zu tragen hat.
(2) Die Schulträger sind verpflichtet, öffentliche Schulen einzurichten und fortzuführen, wenn ein öffentliches Bedürfnis hierfür besteht.
(3) Bei der Einrichtung, Änderung, Aufhebung und bei der Unterhaltung der Schulen nach § 3 Absatz 2 Nr. 1 wirken der Schulträger und die Republic of Roldem nach den Vorschriften dieses Gesetzes zusammen.

§ 6 – Schulträger
(1) Die Gemeinden sind Schulträger der allgemeinbildenden Schulen und der entsprechenden Förderschulen.
(2) Die Republic of Roldem ist Schulträger der Volkshochschulen, der Berufsschulen und der entsprechenden Förderschulen.
(3) Die Vorschriften über kommunale Zusammenarbeit bleiben unberührt.
(4) Personen, Stiftungen, Vereine und Kirchen können auf Antrag beim für Kultus zuständigen Ministerium Privatschulen einrichten. Näheres regelt eine Verordnung des für Kultus zuständigen Ministeriums.

§ 7 – Aufgaben des Schulträgers
(1) Die Gemeinden verwalten die ihnen als Schulträger obliegenden Angelegenheiten als Pflichtaufgaben.
(2) Der Schulträger errichtet und unterhält die Schulgebäude und Schulräume, stellt die sonstigen für die Schule erforderlichen Einrichtungen zur Verfügung und beschafft Lehr- und Lernmittel im erforderlichen Umfang. Der Schulträger soll dem Schulleiter die zur Deckung des laufenden Lehrmittelbedarfes erforderlichen Mittel zur selbstständigen Bewirtschaftung überlassen.
(3) Träger der notwendigen Beförderung der Schüler auf dem Schulweg bei öffentlichen und staatlich genehmigten Ersatzschulen freier Träger ist die Republic of Roldem. Einzelheiten werden durch Verordnung des Ministeriums für Kultus geregelt.

§ 8 – Allgemeines
(1) Schulpflicht besteht für alle Kinder und Jugendliche, die in der Republic of Roldem ihren ersten Wohnsitz oder Lebensmittelpunkt haben. Völkerrechtliche Abkommen bleiben unberührt.
(2) Die Schulpflicht erstreckt sich auf den regelmäßigen Besuch des Unterrichts und der übrigen verbindlichen Veranstaltungen der Schule sowie auf die Einhaltung der Schulordnung. Dasselbe gilt für Schüler, die nicht schulpflichtig sind.
(3) Die Schulpflicht wird grundsätzlich durch den Besuch einer öffentlichen Schule oder einer staatlich genehmigten Ersatzschule erfüllt. Das Ministerium für Kultus kann Ausnahmen zulassen.
(4) Schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen, die infolge einer längerfristigen Erkrankung die Schule nicht besuchen können, soll Unterricht zu Hause oder im Krankenhaus im angemessenen Umfang angeboten werden.

§ 9 – Beginn der Schulpflicht
(1) Mit dem Beginn des Schuljahres werden alle Kinder, die bis zum 30. Juli des laufenden Kalenderjahres das sechste Lebensjahr vollendet haben, schulpflichtig.
(2) Kinder, die im Zeitraum vom 1. August bis zum 31. Dezember des laufenden Kalenderjahres das sechste Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der Erziehungsberechtigten zum Anfang des Schuljahres in die Schule aufgenommen werden, wenn sie den für den Schulbesuch erforderlichen geistigen und körperlichen Entwicklungszustand besitzen.

§ 10 – Dauer und Ende der Schulpflicht
(1) Die Schulpflicht gliedert sich in
1. die Pflicht zum Besuch der Grundschule und einer weiterführenden allgemeinbildenden Schule oder einer entsprechenden Förderschule (Vollzeitschulpflicht) und
2. den Besuch einer Berufsschule, sofern die Sekundarstufe II nicht mit dem Abitur abgeschlossen wurde (partielle Berufsschulpflicht).
(2) Die Vollzeitschulpflicht umfasst zehn Schuljahre, die partielle Berufsschulpflicht in der Regel drei Schuljahre.
(3) Die partielle Berufsschulpflicht endet mit dem Ende eines Ausbildungsverhältnisses.
(4) Lehrlinge, die vor Beendigung der partiellen Berufsschulpflicht ein Ausbildungsverhältnis beginnen, sind bis zum Abschluss der Ausbildung berufsschulpflichtig. Wer nach Beendigung der Berufsschulpflicht ein Ausbildungsverhältnis beginnt, kann die Berufsschule bis zum Abschluss besuchen.
(5) Die partielle Berufsschulpflicht kann vorzeitig für beendet erklärt werden, wenn der Jugendliche nach Feststellung des Ministeriums für Kultus hinreichend gebildet ist.

§ 11 – Verantwortung für die Erfüllung der Schulpflicht
(1) Die Erziehungsberechtigten haben den Schulpflichtigen anzumelden und dafür zu sorgen, dass der Schüler am Unterricht und anderen verbindlichen Schulveranstaltung teilnimmt.
(2) Die Ausbildungsbetriebe oder Arbeitgeber haben den Berufsschulpflichtigen bei der Berufsschule anzumelden und die zum Besuch der Berufsschule erforderliche Zeit zu gewähren.

§ 12 – Schuljahr, Ferien
(1) Der Anfang und das Ende des Schuljahres werden vom Ministerium für Kultus festgesetzt.
(2) Der Anfang und das Ende der Ferien werden vom Ministerium für Kultus festgesetzt. Dabei wird Rücksicht genommen auf die Ferientermine anderer Unionsländer.

Abschnitt II

§ 13 – Schularten und Schulstufen
(1) Das Schulwesen gliedert sich in folgende Schularten:
1. General-Education Schools:
a) die Elementary School,
b) die Secondary School,
c) die Grammar School;
2. Vocational School;
3. School for People with learning Disabitilities;
4. Adult Education Centre.
(2) Schulstufen sind:
1. der Primary Grade; er umfasst die Klassen eins bis fünf;
2. der Secondary Grade I; er umfasst die Klassen sechs bis zehn der General-Education Schools und der School for People with learning Disabitilities sowie die Adult Education Centres;
3. der Secondary Grade II; er umfasst die KLassen elf und zwölf der Grammar Schools und der School for People with lerning Disabitilities sowie die Vocational Schools.

§ 14 – Elementary School
(1) Die Elementary School vermittelt in einem für alle Schüler gemeinsamen Bildungsgang unter Einbeziehung von Elementen des spielerischen Lernens allgemeine Grundkenntnisse und Grundfertigkeiten und führt ihre Schüler zu den weiterführenden Bildungsgängen.
(2) Die Elementary School umfasst die Klassen eins bis fünf.
(3) Für schulpflichtige, aber noch nicht schulfähige Kinder können Vorbereitungsklassen eingerichtet werden, in denen diese Kinder, sofern die Erziehungsberechtigten es wünschen, durch besondere pädagogische Maßnahmen zur Schulfähigkeit geführt werden sollen.

§ 15 – Secondary School
(1) Die Secondary School ist eine differenzierte Schulart. Sie vermittelt eine allgemeine und berufsvorbereitende Bildung und schafft Voraussetzungen für eine berufliche Qualifizierung.
(2) Die Secondary School umfasst die Klassen sechs bis zehn. Die Klasse sechs hat Orientierungsfunktion. Ab Klasse sieben beginnt eine auf Abschlüsse und Leistungsentwicklung bezogene Differenzierung. Die Schüler erwerben mit dem erfolgreichen Besuch der Secondary School der Klasse zehn den Realschulabschluss.

§ 16 – Grammer School
(1) Die Grammar School vermittelt Schülern mit entsprechenden Begabungen und Bildungsabsichten eine vertiefte allgemeine Bildung, die für ein Hochschulstudium vorausgesetzt wirdsie schafft auch Voraussetzungen für eine berufliche Ausbildung außerhalb der Hochschule.
(2) Die Grammar School umfasst die Klassen sechs bis zwölf, schließt mit der Abiturprüfung ab und verleiht die Hochschulreife. Die Klasse sechs hat Orientierungsfunktion.
(3) Für die Klassen elf und zwölf der Grammar School gilt folgendes:
1. unterrichtet wird in halbjährigen Grund- und Leistungskursen,
2. die herkömmliche Leistungsbewertung durch Noten wird in ein Punktsystem umgewandelt,
3. die Hochschulreife wird durch eine Gesamtqualifikation erworben, welche sich folgendermaßen zusammensetzt:
a) Leistungen in den Abiturprüfungen,
b) Leistungen in den Leistungskursen,
c) Leistungen in bestimmten anrechenbaren Grundkursen.
(4) Das Ministerium für Kultus wird ermächtigt, das Nähere zur Ausführung von Absatz 3 durch Verordnung zu regeln, insbesondere das Fächerangebot und seine Zusammenfassung zu Aufgabenfeldern einschließlich der Wahlmöglichkeiten und Belegungsgrundsätze, die Voraussetzungen für die Einrichtung von Kursen, die Leistungserhebung und -bewertung, die Voraussetzungen der Zulassung zur Abiturprüfung, die Bildung der Gesamtqualifikation und die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Hochschulreife.

§ 17 – Vocational School
(1) Die Vocational Schoolhat die Aufgabe, im Rahmen der Berufsausbildung oder Berufsausübung vor allem fachtheoretische Kenntnisse zu vermitteln und die allgemeine Bildung zu vertiefen und zu erweitern. Sie ist hierbei gleichberechtigter Partner der betrieblichen Ausbildung und führt gemeinsam mit Berufsausbildung oder Berufsausübung zu berufsqualifizierten Abschlüssen.
(2) Die Vocational School wird in der Regel in Form von Teilzeitunterricht an einzelnen Unterrichtstagen oder in zusammenhängenden Abschnitten (Blockunterricht) durchgeführt.
(3) Die Vocational School kann für Jugendliche, die zu Beginn der Berufsschulpflicht ein Berufsausbildungsverhältnis nicht nachweisen können, als einjährige Vollzeitschule (Berufsvorbereitungsjahr) geführt werden.
(4) Der Berufsschulabschluss wird zuerkannt, wenn die Vocational School abgeschlossen wurde.

§ 18 – School for People with learning Disabitilities
(1) Die School for People with learning Disabitilities wird von Schülern besucht, die wegen Beeinträchtigung einer oder mehrerer Funktionen auch durch besondere Hilfen in den allgemeinen Schulen nicht oder nicht hinreichend integriert werden können und deshalb für längere Zeit einer besonderen pädagogischen Förderung bedürfen. An der School for People with learning Disabitilities können Abschlüsse der übrigen Schularten erworben werden. School for People with learning Disabitilities sind insbesondere Schulen für
1. Blinde und Sehschwache,
2. Gehörlose und Schwerhörige,
3. geistig Behinderte,
4. Körperbehinderte,
5. Lernbehinderte,
6. Personen mit Sprachstörungen,
7. Erziehungshilfe,
8. Behinderte als Berufsschule,
9. die Unterrichtung von Personen in Kliniken und Krankenhäusern.
(2) Wenn die besondere Aufgabe der School for People with learning Disabitilities die Heimunterbringung der Schüler gebietet oder die Erfüllung der Schulpflicht sonst nicht gesichert ist, hat der Schulträger dafür zu sorgen, dass bei der Schule ein Heim eingerichtet wird, in dem die Schüler Unterkunft, Verpflegung, familiengemäße Betreuung und eine ihrer Behinderung entsprechende Förderung erhalten. Das Heim ist nicht Bestandteil der School for People with learning Disabitilities.
(3) Wenn die besondere Aufgabe der School for People with learning Disabitilities erfüllt ist, sind die Schüler in die allgemeinen Schulen einzugliedern.
(4) Die für die Erfüllung der besonderen Aufgabe der School for People with learning Disabitilities notwendige Betreuung der Schüler erfolgt unbeschadet der Verpflichtung Dritter zur Übernahme von Kosten, insbesondere der Träger der Jugendhilfe nach Maßgabe der Vorschriften über die Jugendhilfe sowie der Träger der Sozialhilfe zur Übernahme der Kosten von Maßnahmen der Eingliederungshilfe. Gleiches gilt für die Betreuung von Kindern nach Absatz 2.

§ 19 – Adult Education Centre
(1) Das Adult Education Centre dient dem Zweck der Fort- und Weiterbildung. Es soll Erwachsenen durch Abendkurse ermöglichen, sich neben dem Beruf für weitere Aufgaben zu qualifizieren. Durch Belegung von entsprechenden Kursen des Adult Education Centre können alle regulären Abschlüsse nachgemacht werden.
(2) Das Ministerium für Kultus wird ermächtigt, durch Verordnung die Einzelheiten zu regeln.

§ 20 – Schulversuche
(1) Zur Weiterentwicklung des Schulwesens und zur Erprobung neuer pädagogischer und organisatorischer Konzeptionen können Schulversuche durchgeführt werden.
(2) Schulversuche bedürfen der Genehmigung des Ministeriums für Kultus und sind in der Regel wissenschaftlich zu begleiten.

§ 21 – Ganztagesbetreuung
(1) Der Schulträger kann von der ersten bis zur zehnten Klasse an allen Schultypen eine außerunterrichtliche Betreuung (Ganztagesbetreuung) anbieten.
(2) An Förderschulen für Lernbehinderte, ausgenommen solche nach § 17 Absatz 2, bietet der Schulträger eine Ganztagesbetreuung für Schüler der Klassen eins bis fünf an. In die Ganztagesbetreuung können auch Schüler der übrigen Klassen einbezogen werden.
(3) An den übrigen Förderschulen, ausgenommen solche nach § 17 Absatz 2, bietet der Schulträger eine Ganztagesbetreuung an.

§ 22 – Bildungsberatung
(1) Jede Schule und jeder Lehrer haben die Aufgabe, die Erziehungsberechtigten und die Schüler in Fragen der Schullaufbahn zu beraten und ihnen bei der Wahl der Bildungsmöglichkeiten entsprechend den Anlagen und Fähigkeiten des Einzelnen zu helfen.
(2) Zur Unterstützung der Erziehung und Hilfe bei der Lebensbewältigung der Schüler durch die Eltern und Lehrer wird eine schulpsychologische Beratung ermöglicht, die schulformübergreifend durch Schulpsychologen mit Hilfe von Beratungslehrern erfolgt.
(3) Das Ministerium für Kultus kann Aufgaben der Bildungsberatung den nachgeordneten Schulaufsichtsbehörden übertragen.

Abschnitt III

§ 23 – Gesamtelternvertretung
(1) Der Gesamtelternvertretung gehören die Erziehungsberechtigten aller die Schule besuchenden Schüler an. Die Gesamtelternvertretung wählt mit einfacher Mehrheit einen Elternsprecher, welcher die Interessen der Erziehungsberechtigten gegenüber den anderen Schulgremien vertritt.
(2) Daneben wählt die Gesamtelternvertretung mit einfacher Mehrheit vier Vertreter für die Schulkonferenz.

§ 24 – Gesamtschülervertretung
(1) Der Gesamtschülervertretung gehören die Klassensprecher an. Diese werden mit einfacher Mehrheit von den Klassen gewählt. Die Gesamtschülervertretung wählt mit einfacher Mehrheit einen Schülersprecher, welcher die Interessen der Schülerschaft gegenüber den anderen Schulgremien vertritt.
(2) Daneben bestimmt die Gesamtschülervertretung vier Vertreter für die Schulkonferenz. Diese werden mit einfacher Mehrheit gewählt. Ausgenommen von dieser Regelung sind Grundschulen.

§ 25 – Gesamtlehrervertretung
(1) Der Gesamtlehrervertretung gehören alle Lehrer der Schule an. Sie entwirft und verabschiedet die Rahmenpläne der Schule in Abstimmung mit der Schulleitung.
(2) Die Gesamtlehrervertretung bestimmt mit einfacher Mehrheit vier Vertreter für die Schulkonferenz.

§ 26 – Schulkonferenz
(1) Der Schulkonferenz gehören vier Schüler-, vier Lehrer- und vier Elternvertreter sowie der Schulleiter und eine schulfremde Person an. Die schulfremde Person wird jeweils zu Beginn des Schuljahres mit der Mehrheit aller Stimmen von der Schulkonferenz gewählt. Sie gehört der Schulkonferenz mit allen Rechten an.
(2) Der Schulkonferenz obliegen alle die Schule betreffenden Entscheidungen. Dazu zählen die Verabschiedung des Haushaltes der Schule, der Entwurf und die Verabschiedung des Schulprogrammes unter Einbeziehung der nachgeordneten Schulgremien sowie die Anschaffung von neuen Lehr- und Lernmitteln.

§ 27 – Schulleiter
(1) Der Schulleiter ist der Dienstaufsichtsbeamte über die Lehrer der Schule. Er stellt in Abstimmung mit der Schulkonferenz Lehrer nach Bedarf und finanziellen Möglichkeiten der Schule ein.
(2) Der Schulleiter wird auf Vorschlag der Lehrervertreter von der Schulkonferenz mit einfacher Mehrheit gewählt. Er vertritt die Schule gegenüber dem Ministerium für Kultus und den nachgeordneten Schulaufsichtsbehörden sowie der Öffentlichkeit.

§ 28 – Schulprogramm
Jede Schule auf dem Gebiet der Republic of Roldem gibt sich ein Schulprogramm, welches die besonderen Schwerpunkte der Schule herausstellt und zu erreichende Ziele vorgibt. Das Erreichen dieser Ziele wird jährlich vom Ministerium für Kultus evaluiert.

Abschnitt IV

§ 29 – Weitere Bestimmungen
(1) Weitere Bestimmungen werden durch das Ministerium für Kultus per Verordnung festgelegt. Diese stehen unter Vorbehalt des Parliaments of Roldem.
(2) Das Parliament of Roldem kann selber Verordnungen durch das Ministerium für Kultus anregen. Dazu bedarf es der Mehrheit der Stimmen im Parliament.

§ 30 – Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Verkündet am 11. Juni 2004.